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04.04.2014
113. Schweizerischer Anwaltstag 2014

Programm und online-Anmeldung

16.09.2013
Präsidium SAV

Urs Haegi wird zum 2. Vizepräsidenten des SAV gewählt

Transport

Allgemein

 

Damit Sie Ihre Eingaben elektronisch tätigen können, müssen Sie sich bei einer Plattform registrieren. PrivaSphere gewährt den SAV Mitgliedern bei der Nutzung der Plattform PrivaSphere 20% Ermässigung auf ihre Marktpreise.

Absender bei PrivaSphere registriert (Integration in eigene Mail-Umgebung)

 

Eine Integration von PrivaSphere in die eigene Mailumgebung wird dringend empfohlen. Für eine solche Integration kontaktieren Sie PrivaSphere direkt unter 043 299 55 88.

 

Damit haben Sie die zusätzlichen Schaltflächen: „Confidential“ für eingeschriebene und verschlüsselte Sendungen und“ eGov registered“ für Eingaben an Behörden. Wer Vertraulichkeit wünscht, beschränkt sich auf die Verschlüsselungsfunktion und wählt somit die Taste „Confidential“. Wer das E-Mail als rechtsgültiges elektronisches Einschreiben versenden möchte, wählt die Zusatzoption mit Versand- und Empfangsbestätigung und damit die Taste „eGov registered“. .

Eingabe über Behörden-Webformular

In einigen Kantonen sind sogenannte Behörden-Webformulare im Einsatz. Hier braucht es für die Ersteingaben noch keine Registrierung. Arbeiten Sie jedoch wiederholt elektronisch, müssen Sie sich registrieren.

 

Zur rechtsgültigen Eingabe müssen Sie das „Behördenformular“ (Vermittlerämter, Schlichtungsstellen, Gerichte, Staatsanwaltschaft) verwenden.

 

Beim Behördenformular handelt es sich um ein sicheres Kontaktformular (https) mit Verschlüsselung nach E-Banking Standard.

 

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Die Formularfelder sind entsprechend den Vorgaben auszufüllen. Die mit dem digitalen Zertifikat unterzeichnete Eingabe bzw. die Beilagen sind anzuhängen.

 

Formularfeld „Betreff“:

Es handelt sich um das Freifeld, welches sinnvollerweise Hinweise auf die Parteien, sowie den Gegenstand der Eingabe enthält. Die Angaben des Betrefffeldes werden in den Quittungen angezeigt. Es erleichtert Ihre Geschäftskontrolle, wenn eindeutig ersichtlich ist, was in welcher Sache zugestellt wird.

Testlink Eingabe mit Behörden-Webformular

Unter folgendem Link können Sie eine Testeingabe an ein Gericht  im Kanton Thurgau tätigen:

https://eeg.lu.ch/test-gericht

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Fristen

 

Auf der ersten Empfangsbestätigung Ihrer Eingabe auf der Plattform – welche automatisch auf Ihre Eingabe folgend generiert wird – bestimmt die Zeitangabe unter „Gesendet“ den Zeitpunkt der rechtsverbindlichen Zustellung an die Plattform und stellt die Zustellbescheinigung des Gerichts im Sinne von Art. 143 Abs. 2 ZPO dar, da die Plattform das „betreffende Informatiksystem“ im Sinne des Gesetzes ist.

 

Diese Empfangsbestätigung ist zur späteren Beweisführung in der Geschäftskontrolle abzuspeichern.

 

Vorsicht! Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass gemäss ZPO für die Einhaltung der Frist im Unterschied zur schriftlichen Eingabe das Empfangsprinzip gilt (Art. 143 Abs. 2 Schweizerische ZPO). Danach muss der Empfang bis Mitternacht des letzten Tages vom Informatiksystem des Adressaten bestätigt worden sein. In der Regel wird der Empfang innerhalb von Sekunden quittiert. Wenn dies nicht der Fall ist, ist Skepsis angesagt. Es empfiehlt sich deshalb, Eingaben erstmals nicht „Last-Minute“ zu tätigen, damit Erfahrung und Sicherheit gewonnen werden können. Für den Fall, dass „Last Minute“-Eingaben nicht unmittelbar quittiert werden, ist der Schritt zum Dringlichkeitsschalter der Post oder der Einwurf beim nächsten Briefkasten – in Gegenwart eines Zeugen – unumgänglich.

 

Der SAV setzt sich dafür ein, dass im Gesetz schriftliche und elektronische Eingaben gleich behandelt werden, dies sowohl bezüglich Wahrung der Frist, als auch bezüglich der Zustellung an die unzuständige Behörde (das BGG macht hier eine nicht nachvollziehbare Unterscheidung bei elektronischen Eingaben).

 

Die zweite Quittung wird Ihnen zugesandt, nachdem die Behörde Ihre Eingabe abgeholt hat.

 

Unter „Gesendet“ wird wie oben bereits erwähnt der Zeitpunkt der rechtsverbindlichen Zustellung an die Plattform bestätigt. Er stellt die Zustellbescheinigung des Gerichts im Sinne von Art. 143 Abs. 2 ZPO dar, da die Plattform das „betreffende Informatiksystem“ im Sinne des Gesetzes ist.

Unter „Zugestellt“ erscheint der Zeitpunkt der Entgegennahme durch das Gericht.

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Anleitung PrivaSphere

 

PrivaSphere hat eine übersichtliche und detaillierte Anleitung für Behördeneingaben zusammengestellt unter:

 

https://www.privasphere.com/hp/index.php?L=1&id=183&L=2&&L=1

(Die Anleitung ist momentan leider erst in Deutsch verfügbar).

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